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[dropcap bgcolor=“#1e73be“]B[/dropcap]remen | Seit gestern Abend ist die Polizei in Bremen aufgrund eigener Erkenntnisse und des Verfassungsschutzes sowie einer Bundesbehörde „auf eine mögliche Gefahrenlage mit islamistischem Hintergrund“ in erhöhter Alarmbereitschaft. Im gesamten Stadtgeiet sind Einsatzkräfte der Polizei mit Maschinenpistolen auf den Straßen unterwegs und haben so ihre Präsenz enorm erhöht. „Wir haben unsere Schutzmaßnahmen im öffentlichen Raum verstärkt und werden diese präventiven Maßnahmen aufrechterhalten“, sagte ein Polizeisprecher.

[one_third]Anzeige isis[/one_third]Eine Sonderkommission unter dem Namen „Gold“ wurde nach den Warnungen der Behörde eingerichtet. Rund um das Bremer Rathaus, die Bürgerschaft und dem Dom stehen Polizeibusse. Auch wurde bereits mindestens eine männliche Person mit seinem Pkw gestoppt und durchsucht.

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen warnte noch am Mittwoch auf dem 18. Europäischen Polizeikongress in Berlin, dass: „Wir davon ausgehen müssen, dass auch wir Ziel werden von terroristischen Anschlägen, und wir müssen uns auch darauf einstellen. Deutschland ist keine Insel der Sicherheit.“

Auch das Bundesamt für Verfassungsschutz weiß in den allermeisten Fällen nicht genau was die von Europa nach Syrien und in den Irak gezogenen Kämpfer dort gemacht haben. Jedoch müssen diese Personen durch die Behörden überwacht werden. Bei rund 70 bereits Zurückgekehrten, so vermutet Maaßen, „ist davon auszugehen, dass sie an schweren Straftaten und Kriegshandlungen beteiligt gewesen seien“.

Allerdings ist eine Rundumbeobachtung rechtlich und tatsächlich kaum möglich, da die Behörden nicht in der Lage sind 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche all diese Rückkehrer zu beobachten, wovon gemutmaßt wird, das sie an Verbrechen teilgenommen haben. Deshalb ist ein gemeinsames gutes Risikomanagement des Verfassungsschutzes, der Polizeibehörden, des Bundeskriminalamtes (BKA) und dem Gemeinsamem Terrorismusabwehrzentrum – GTAZ – in Berlin nötig.

Warum fühlen sich in Deutschland Menschen angesprochen für den Jihad in den Krieg zu ziehen oder an Selbstmordanschlägen mitzuwirken?

Maaßen: „Wir stellen fest, dass es sich vielfach um Personen handelt, die wir mit den „vier M“ beschreiben. Das sind zum einen junge Männer mit oftmals Migrationshintergrund, Geburts-Muslime und haben Misserfolge im Beruf und / oder Schule gehabt. Auch fehlt ihnen oftmals die Anerkennung und sie sind in der Vergangenheit meist bereits strafrechtlich (Rauschgifthandel, Raub oder Überfälle) aufgefallen.“

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen | Foto: © Tomas Moll
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen auf dem 18. Europäischen Polizeikongress | Foto: © Tomas Moll

Als Beispiel nannte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz den 28-jährigen Syrienrückkehrer und unter Terrorverdacht stehenden festgenommenen Walid D. aus Kassel. Bei seiner Hausdurchsuchung stellten die Ermittler u.a. eine Kalaschnikow, Pistolen, Schutzwesten und eine IS-Fahne sicher.

 

Festnahme in Bremen

In Bremen war der Nachmittag davon geprägt, dass für ein laufendes Ermittlungsverfahren Durchsuchungen bei einem Verdächtigen und dem IKZ (Islamisches Kulturzentrum) am Breitenweg vorbereitet und letztlich auch durchgeführt wurden. Zudem gab es Ingewahrsamnahmen und Überprüfungen von mehreren Personen. Bislang gab es eine vorläufige Festnahme.

Derzeit laufen weitere operative Maßnahmen in der Stadt und von den Ermittlungsergebnissen hängen die Maßnahmen der kommenden Tage ab.

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