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Länderübergreifend | Im Rahmen der Länderkooperation zwischen Bayern, Hessen, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zur Bekämpfung der Eigentumskriminalität wurde vom 09. bis 11. März 2017 an den festgestellten Einbruchsschwerpunkten Fahrzeuge kontrolliert. Länderübergreifend waren insgesamt 3.264 Polizeibeamte im Einsatz. Es wurden 24.157 Personen und Fahrzeuge kontrolliert, 49 Personen festgenommen sowie 453 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten zur Anzeige gebracht.

Bayerns Innenminister Joachim Hermann am 22.02.2017 beim EPK in Berlin | Foto: © Tomas Moll

Unsere gemeinsamen Schwerpunktkontrollen waren ein voller Erfolg„, zog Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) als Resümee. „Wir haben den Fahndungsdruck ganz erheblich verstärkt und eine Reihe Krimineller aus dem Verkehr gezogen.

Rheinland-Pfalz beteiligte sich am 09.März 2017 mit allen fünf Polizeipräsidien und rund 400 Polizeibeamten. Hierbei wurden landesweit hauptsächlich mobile Kontrollen an den Bundesstraßen und den BAB durchgeführt. Unterstützt wurden die Polizeipräsidien durch Beamte der rheinland-pfälzischen Bereitschaftspolizei.

Zu den vielfältigen Maßnahmen, die wir in der Bekämpfung von Wohnungseinbrüchen bereits ergriffen haben, ist die gemeinsame Kontrollaktion eine sinnvolle Ergänzung, denn Fluchtrouten enden nicht an Grenzen. Durch die länderübergreifende Kooperation gelingt es uns, Täter auch jenseits von Landesgrenzen festzusetzen„, lobt Innenminister Roger Lewentz (SPD) die länderübergreifende Kontrollaktion.

Die länderübergreifenden Schwerpunktkontrollen wurden von den jeweiligen Landeskriminalämtern koordiniert. Auf bayerischer Seite führten alle Polizeipräsidien entsprechende Kontrollaktionen durch, auch mit Unterstützung der Bayerischen Bereitschaftspolizei.  Wie Herrmann deutlich machte, sind die länderübergreifenden Schwerpunktkontrollen ein wichtiger Bestandteil des bayerischen Maßnahmenkonzepts gegen Wohnungseinbrecher.

Seit Jahren haben wir einen besonderen Schwerpunkt bei der Bekämpfung der Wohnungseinbruchskriminalität gesetzt„, erklärte dazu der bayerische Innenminister. „Dank der intensiven Ermittlungs- und Fahndungsarbeit der Bayerischen Polizei hatten wir bereits 2015 einen deutlichen Rückgang der Einbruchszahlen um knapp neun Prozent auf 7.480 Delikte. Dieses Niveau konnten wir 2016 mit insgesamt 7.470 Wohnungseinbrüchen stabilisieren.“ Die Häufigkeitszahl lag laut Herrmann bei 58 Einbrüchen pro 100.000 Einwohner. „Damit dürfte das Einbruchsrisiko in Bayern wie auch im Vorjahr bundesweit am niedrigsten gewesen sein„, so Herrmann weiter. In Nordrhein-Westfalen liege das Einbruchsrisiko rund fünfmal höher.

Granatenteile und Schusswaffen sichergestellt

Neben verkehrsrechtlichen Anzeigen konnten auch Verstöße aus dem Bereich der Waffendelikte festgestellt werden. Herausragend war hier die Sicherstellung von Granatenteilen und drei scharfen Schusswaffen inklusive Munition bei einer Kontrolle in Rheinland-Pfalz.

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Basis der gemeinsamen länderübergreifenden Kontrollaktionen gegen Einbrecherbanden war die Kooperationsvereinbarung zur Bekämpfung der Wohnungseinbruchskriminalität, die Herrmann am Rande der Innenministerkonferenz im Juni 2016 mit seinen Ministerkollegen aus Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz unterzeichnet hat. Im Mittelpunkt steht ein 8-Punkte-Programm mit einem schnelleren und besseren Informationsaustausch, einer stärkeren gemeinsamen Täterfahndung sowie einer noch intensiveren Zusammenarbeit bei konkreten Ermittlungsverfahren und in der Prävention.
Vorbild war eine bereits im Sommer 2015 mit Baden-Württemberg geschlossene Kooperationsvereinbarung zur gemeinsamen Einbruchsbekämpfung.
Die detaillierten Kontrollbilanzen der anderen Bundesländer werden von den jeweiligen Innenministerien veröffentlicht.

Auf bayerischer Seite gab es während der Schwerpunktkontrollen unter anderem folgende Aufgriffe:

Im Bereich des Polizeipräsidiums Unterfranken in Großwallstadt beobachtete ein Zeuge eine Person, wie sie über ein Fenster in ein Einfamilienhaus stieg. Zwei weitere Personen standen währenddessen ‚Schmiere‘. Die alarmierten Polizisten konnten vorerst aber nur den ersten Täter festnehmen. Dessen Wohnungsdurchsuchung brachte zahlreiches Diebesgut zutage. Im Rahmen eines Großeinsatzes bayerischer und hessischer Einsatzkräfte konnten die beiden flüchtigen Täter später ebenfalls festgenommen werden.

Im Bereich des PP Oberbayern Nord kontrollierte die Polizei in Geisenfeld ein Auto, das mit auffällig langsamer Geschwindigkeit durch eine Siedlung fuhr. Dabei stellte sich heraus, dass der Fahrer wegen zahlreicher Diebstähle sowie Verstöße gegen das Waffengesetz zur Festnahme ausgeschrieben war. Im Fahrzeug haben die Beamten unter anderem einen als Taschenlampe getarnten Elektroschocker sowie ein feststehendes Messer mit 15 Zentimeter Klingenlänge gefunden, das zugriffsbereit unter der Fußmatte lag.

Im Bereich des PP Schwaben Süd-West haben die Fahnder bei einer Kontrolle am Grenztunnel Füssen bei einem Beifahrer Cannabissamen gefunden. Bei der anschließenden Wohnungsdurchsuchung fanden die Ermittler 3,5 Kilogramm psylocybinhaltige Pilze, rund 50 Gramm Haschisch sowie weitere Drogen wie Kokain, Ecstasy, LSD und Amphetamin. Die Polizei geht von illegalem Rauschgifthandel in ’nicht geringer Menge‘ aus.

Bereits im Herbst 2017 werde es im Rahmen der bewährten Länderkooperation eine weitere gemeinsame Schwerpunktkontrollaktion gegen  Einbrecherbanden geben.