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Essen/Duisburg/Dinslaken/Voerde/Münster | In den frühen Morgenstunden des stürmischen Rosenmontags konnten durch einen Einsatz der Zollfahndung Essen bei einer deutsch-polnischen Tätergruppe mehr als 2 Millionen Zigaretten, 200.000 EUR Bargeld, ein Lkw- Gespann, 2 Pkw sowie eine hochwertige Armbanduhr und zahlreiche Beweismittel beschlagnahmt werden. Ermittlerinnen und Ermittler des Zollfahndungsamtes Essen, unterstützt durch Kräfte der Hauptzollämter Münster, Duisburg und Köln, führten über den Tag 17 Durchsuchungen von Lagerstätten, Garagen, Privatwohnungen und anderen Objekten in Essen, Duisburg, Dinslaken und Voerde durch.

sichergestellte Schmuggelzigaretten | Foto: Zoll
sichergestellte Schmuggelzigaretten | Foto: Zoll

Auf frischer Tat“ griffen die Beamten zu, als ein Lkw aus Polen in den frühen Morgenstunden des Rosenmontags das Zigarettenlager in Essen erreichte. Dort wurden die 10.000 Stangen bereits vom Lagerhalter erwartet, um sie auf die illegalen Kleinhändler im Ruhrgebiet zu verteilen. Die Zigaretten waren palettiert, fein säuberlich mit Folie überzogen einer Tarnladung Kinderbetten hinzugefügt.

Fünf Tatverdächtige wurden festgenommen. Für zwei der Beschuldigten, zwei polnisch-stämmige deutsche Staatsbürger im Alter von 49 und 42 Jahren, hatte das Amtsgericht Duisburg bereits vorab Haftbefehle erlassen. Gegen zwei weitere Beschuldigte, einen Deutschen (24 Jahre) und einem Polen (40 Jahre) wurde auf Antrag der Staatsanwaltschaft Haftbefehl erlassen; ein Beschuldigter wurde wieder auf freien Fuß gesetzt.

„Das Ruhrgebiet gilt aufgrund seiner Lage und Bevölkerungsdichte als Hot-Spot des illegalen Zigarettenhandels. Die Verteilerstrukturen brechen sich insbesondere im Ruhrgebiet herunter bis zur Ebene der Belieferung des nachbarschaftlichen und kollegialen Umfelds. Leider mangelt es vielen Rauchern illegaler und vielfach verunreinigter Zigaretten an Unrechtsbewusstsein und dem Bewusstsein, als „kleiner Tabaksteuerhinterzieher“ die Großen der Organisierten Kriminalität zu unterstützen“, so Hans-Joachim Brandl, Leiter des Zollfahndungsamtes Essen.

Durch den illegalen Verkauf der 10.000 Stangen Zigaretten wäre ein Steuerschaden von rund 300.000 Euro entstanden.

Die Ermittlungen, die das Zollfahndungsamtes Essen – Dienstsitz Münster – im Auftrag der Staatsanwaltschaft Duisburg wegen gewerbsmäßiger Steuerhehlerei seit rund einem Jahr gegen die deutsch – polnische Tätergruppe führt, dauern an.

Übrigens wurden ein PKW und die Luxusuhr nicht nur beschlagnahmt, sondern auf ihnen klebt bereits der „Vollstreckungs-Kuckuck“. Bei einem der Täter handelte es sich um einen Steuerschuldner, der noch einen Steuerbescheid aus einer früheren „Schmuggelzeit“ offen hat. Mit der Verwertung des PKW und der Uhr wird ein Teil seiner Steuerschuld getilgt werden können.

Hintergrundinformation: Durch den Ankauf unversteuerter, gefälschter und/oder illegal hergestellter Zigaretten entgehen dem Staatshaushalt jährlich viele Millionen Euro, die der Allgemeinheit in anderen Bereichen fehlen. In 2014 beispielsweise konnte bundesweit ein Steuerschaden, nur aus unversteuerten Zigaretten in Höhe von 121 Mio. Euro ermittelt werden. Davon entfällt auf das Zollfahndungsamt Essen ein ermittelter Steuerschaden von mehr als 59 Mio. Euro. Zahlreiche Schmuggelbanden müssen aus Ermittlersicht der Organisierten Kriminalität zugeordnet werden, die auch in anderen Deliktsbereichen wie dem Drogenschmuggel oder der Geldwäsche aktiv sind. Durch den Kauf illegaler Zigaretten wird die Organisierte Kriminalität finanziell massiv gestärkt.
In den letzten 13 Jahren hat sich der Verkaufspreis einer Schachtel Zigaretten (19 Stück) im legalen Verkauf fast verdoppelt. Im Jahr 2002 kostete eine Schachtel Zigaretten durch-schnittlich noch 3,- EUR, im 2. Halbjahr 2015 bereits 5,60. (www.zigarettenverband.de)

Der Absatz von versteuerten Zigaretten reduzierte von 1991 mit 146,5 Milliarden auf 81,3 Milliarden in 2015. (Statistisches Bundesamt)
Die Nachfrage nach vermeintlich billigen, unversteuerten Zigaretten hält an, auch wenn, u.a. vom Zoll nachgewiesen, diese illegalen Zigaretten unter mangelnden hygienischen Bedingungen und nicht selten mit Resten von Tierkot oder Plastikteilen hergestellt und anschließend geraucht werden.