München / Berlin | Die Bundespolizei erprobt seit Mitte Februar am Münchner Hauptbahnhof den Einsatz von mobilen Körperkameras. Dabei handelt es sich um kleine Videokameras, die an einer Weste angebracht sind und nur bei bestimmten Einsatzsituationen eingeschaltet werden. Die Bodycams sollen Gewalttäter abschrecken und somit Polizisten vor Übergriffen schützen.
Dazu der Leiter der Bundespolizeiinspektion München Jürgen Vanselow: „Die zunehmende Gewalt und Respektlosigkeit gegenüber der Polizei verlangt nach einem zusätzlichen Schutz für unsere Beamtinnen und Beamten. Ich verspreche mir durch die Videokameras eine präventiv-abschreckende Wirkung gegen Gewalttäter. Zudem erhoffe ich mir mit Blick auf den zusätzlichen Videobeweis eine qualifizierende Beweisführung in Strafverfahren“.
Zwei Kamerasysteme (Brust- und Schulterkamera) gehören in den nächsten zwölf Monaten zur Ausstattung von ausgewählten Bundespolizisten am Münchner Hauptbahnhof. Speziell geschult und mit einer zusätzlichen Funktionsweste ausgestattet, nehmen diese Beamtinnen und Beamten freiwillig an der Erprobungsphase teil. Die Kameras werden nur bei konkreten Einsatzsituationen, beispielsweise im Zusammenhang mit der Kontrolle von konfliktbereiten Personen, eingeschaltet. Sie kommen nur in öffentlich zugänglichen Orten zum Einsatz, vorwiegend am Münchner Hauptbahnhof. Die Bodycams können aber anlassbezogen auch an allen anderen Bahnhöfen und Haltepunkten oder auch in S-Bahnen und Zügen eingesetzt werden.
Bodycams in Köln und Düsseldorf
Seit vier Wochen (29.01.2016) erprobt die Bundespolizei auch am Kölner und Düsseldorfer Hauptbahnhof den Einsatz von mobilen Körperkameras.
Bis zu zehn Kamerasysteme gehören in den nächsten 12 Monaten zur Ausstattung der Bundespolizisten am Kölner und Düsseldorfer Hauptbahnhof. Speziell geschult und mit einer zusätzlichen Funktionsweste ausgestattet, nehmen freiwillig ausgewählte Beamtinnen und Beamten an einer einjährigen Erprobungsphase der Bundespolizei teil.
An den Funktionswesten ist deutlich sichtbar die Aufschrift „Videoüberwachung“ angebracht. Eine rot blinkende LED-Leuchte zeigt die Videoaufnahme an.
Der aufnehmende Beamte kann die Videoaufnahme starten und beenden. Er kann eine aufgenommene Sequenz aber nicht löschen. Nach einem Einsatz oder dem Dienstende entscheidet ein Vorgesetzter über die Löschung oder die Speicherung von Aufnahmen. Aufzeichnungen werden nur in den Fällen gespeichert, wo diese zur Beweissicherung in einem etwaigen Strafverfahren von Bedeutung sein können.
Im Zuge der Erprobung soll die Akzeptanz bei den Bundespolizeibeamtinnen und Bundespolizeibeamten aber auch der Öffentlichkeit festgestellt werden. Die Testphase ist auf ein Jahr angelegt. Die Bodycams kommen in den Bahnhöfen in Köln, Düsseldorf, Berlin, Hamburg und München zum Einsatz.
Beamte der Dienststellen Berlin-Hauptbahnhof und Berlin-Ostbahnhof werden zunächst für die Dauer von sechs Monaten zwei verschiedene tragbare Kamerasysteme testen.
Bodycams auch bei der Landespolizei
Bereits seit Mai 2013 erprobt die hessische Polizei im Bereich Alt-Sachsenhausen in Frankfurt den Einsatz mobiler Videoüberwachung. Das Pilotprojekt war zunächst auf 12 Monate festgelegt, jedoch bereits nach einem knappen halben Jahr war zu erkennen, dass der Einsatz der speziellen mobilen Kamera deeskalierend wirkt. „Die Anzahl der Widerstandshandlungen gegen Polizeibeamte in Alt-Sachsenhausen reduzierte sich im Vergleich zum Vorjahr von 14 auf acht“, teilte das hessische Innenministerum mit. Auch die Einsatzkräfte der Polizei beschreiben eine deutlich gestiegene Kooperationsbereitschaft der Problemklientel.
In Hamburg begann die Pilotierung am 19.06.2015 rund um die Davidwache und soll bis Ende 2016 laufen. Insgesamt wurden etwa 90 Beamte an den Kameras in Theorie und Praxis ausgebildet. „Ausschließlich diese Einsatzkräfte dürfen die Kamerasysteme nutzen“, erklärte Polizeisprecher Holger Vehren.
