Polizeiakademie: Polizei Berlin veröffentlicht Sonderbericht

[dropcap]B[/dropcap]erlin | In den vergangenen Wochen verging kaum ein Tag, an dem Medien nicht über die Polizeiakademie Berlin und deren Polizeischülern berichtete. Nachdem Anfang November eine Sprachnachricht öffentlich wurde, die ein im Polizeiärztlichen Dienst hospitierender Mitarbeiter des Einsatztrainings per Whatsapp an einen Kollegen gesandt hatte, wurde über „Missstände“ an der Akademie in Berlin Ruhleben berichtet. Die Audioaufnahme enthielt schärfste Kritik, des erstmalig hospitierend für den Erste Hilfe Unterricht eingesetzten Mitarbeiters, am Verhalten einer Schulklasse. Damit löste er Besorgnis um den Zustand der Ausbildung an der Polizeiakademie (PA) und die Zukunft der Polizei Berlin aus. Der Veröffentlichung folgten anonyme Hinweise, wie beispielsweise ein anonymer Brief eines angeblich langjährigen Mitarbeiters des Landeskriminalamts (LKA) sowie Mitteilungen an Personalräte und Abgeordnete, die das geschilderte Verhalten zum Teil bestätigten und weitere „Missstände“ beschrieben, ohne diese konkret zu belegen.

Neben Disziplinlosigkeit, mangelhaften Deutschkenntnissen und Arbeitsverweigerung reichten die Vorwürfe bis hin zu kriminellem Verhalten, besonderer Auffälligkeit für Korruption, Unterwanderung durch „arabische Clans“ und sozial bzw. interkulturell auffälligem Gebaren von Auszubildenden der Polizeiakademie. Angetrieben durch die breite mediale Berichterstattung kam es auch seitens der Politik zu einem erhöhten Informationsbedürfnis. Dies führte schließlich zu einer Sondersitzung des Ausschusses für Innere Sicherheit und Ordnung (ISOA) des Abgeordnetenhauses von Berlin am 8. November 2017. Aus Anlass dieser Sitzung erteilte der Senator für Inneres und Sport dem Polizeipräsidenten den Auftrag, binnen vier Wochen einen umfassenden Bericht zum gesamten, im Ausschuss thematisierten Fragenkomplex zu erstellen. Der genauere Gegenstand des Berichtsauftrags wurde am 10. November 2017 mit dem Leiter der Abteilung III der Senatsverwaltung für Inneres und Sport festgelegt.

In diesem Bericht werden im Folgenden die Handlungsfelder Einstellungsverfahren und Leumundsprüfung, Ausbildung und Strukturreform, Disziplinarwesen und Kritikkultur in der Polizei Berlin dargestellt und es wird Stellung genommen zu den im politischen und öffentlichen Raum thematisierten Einzelfällen.