Dienstag 31. Januar 2023
SEK-Einsatz.de
  • Spezialeinheiten
  • Polizei
  • Zoll-Themen
  • Newsticker
  • Reportage
Keine Ergebnisse
Alle Ergebnisse
SEnews | Aktuelles zu den Spezialeinheiten, Polizei & Zoll
  • Spezialeinheiten
  • Polizei
  • Zoll-Themen
  • Newsticker
  • Reportage
Keine Ergebnisse
Alle Ergebnisse
SEnews | Aktuelles zu den Spezialeinheiten, Polizei & Zoll
Keine Ergebnisse
Alle Ergebnisse
Home Polizei-Themen Innere Sicherheit

Bundesinnenminister verbietet linksextremistische Internetplattform

Freitag, 25. August 2017
Lesezeit: 1 Min
0 0
A A
Vereinbarung: Bundespolizei erhält mehr Befugnisse in Berlin

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) | Archiv-Foto: © Tomas Moll

0
Ansichten

Berlin | Am Freitagmorgen hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die linksextremistische Internetplattform „linksunten.indymedia.org“ verboten. Das teilte das Bundesinnenministerium am frühen Morgen auf Twitter mit. Eine Verbotsverfügung wurde den in Freiburg lebenden Betreibern der Plattform am Morgen zugestellt, wie Minister de Maizière auf einer Pressekonferenz sagte. Seit 05.30 Uhr durchsuchen Ermittler der Polizei Baden-Württemberg unterstützt durch Bundespolizisten mehrere Objekte im Raum Freiburg. Dabei konnten Laptops, umfangreiche IT-Technik, Messer, Schlagstöcke, Zwillen und andere Gegenstände sichergestellt werden.

„Es darf keine Rückzugsräume für Extremisten weder von links noch rechts geben, auch nicht im Internet„, so der Innenminister. Das Verbot richtet sich ausschließlich gegen den deutschen Ableger des weltweiten Netzwerk Indymedia. „Es wird vielleicht nicht heute oder morgen gelingen, die Seite vollständig vom Netz zu nehmen, da der Betrieb raffiniert geschützt ist und es Server auch im Ausland gibt, aber wir werden mit Rechtshilfeersuchen die Abschaltung anstreben.“ Der Weiterbetrieb der Seite gilt nach Angaben des Ministers ab sofort als eine Straftat.

Mehr zumThema

Bundesinnenministerin Faeser besucht GSG 9 der Bundespolizei

Bundesinnenministerin Faeser besucht GSG 9 der Bundespolizei

Mittwoch, 10. August 2022
Ausrüstung: Enforce Tac zeigt Neuheiten für Spezialeinheiten

Pilotversuch: TASER bei der Polizei Schleswig-Holstein im Streifendienst startet

Montag, 8. August 2022

Auf der linksextremistischen Internetplattform wurde immer wieder zu schweren Straftaten aufgerufen und gezielte Anleitungen z. B. für den Bau von Molotowcocktails und Brandsätzen gegeben. Es habe gedauert, die Betreiberstrukturen aufzuklären und Personen den Betrieb zuzurechnen, aber „wir handeln, wenn es so weit ist, und jetzt ist es so weit“. Der Innenminister wies damit zurück, dass der Wahlkampf eine Rolle für das Verbot gespielt habe. Die Ermittlungen des Bundesamtes für Verfassungsschutz dauerten bereits länger.

„linksunten.indymedia“ galt als die zentrale Kommunikationsplattform im Bereich des gewaltorientierten Linksextremismus.

Schlagwörter: de MaiziereLinksextremenewsticker
ANZEIGE

Auch interessant

Taser bald im Polizeialltag in Rheinland-Pfalz?
Innere Sicherheit

DPolG Chef Rainer Wendt wird nicht Staatssekretär

Sonntag, 24. November 2019
GdP-Bundeskongress: Bundespräsident fordert mehr Polizeipräsenz
Gewerkschaften

GdP-Bundeskongress: Bundespräsident fordert mehr Polizeipräsenz

Montag, 26. November 2018
PKS: Hauptstadt wieder ein Stück sicherer
Innere Sicherheit

Innere Sicherheit: Neuer Leiter Verfassungsschutz in Berlin

Mittwoch, 21. November 2018
Erste sächsische Waffenverbotszone in Leipzig eingerichtet
Innere Sicherheit

Erste sächsische Waffenverbotszone in Leipzig eingerichtet

Sonntag, 11. November 2018
Berliner Polizei verhindert womöglich Anschlag auf Halbmarathon
Innere Sicherheit

Berliner Polizei verhindert womöglich Anschlag auf Halbmarathon

Sonntag, 8. April 2018
Mehr anzeigen
ANZEIGE
  • Kontakt
  • Cookienutzung
  • Impressum
Follow Us

© 2022 SEnews - Alle Rechte vorbehalten. SEK-Einsatz.de.

Keine Ergebnisse
Alle Ergebnisse
  • Spezialeinheiten
  • Polizei
  • Zoll-Themen
  • Newsticker
  • Reportage

© 2022 SEnews - Alle Rechte vorbehalten. SEK-Einsatz.de.

Welcome Back!

Login to your account below

Forgotten Password?

Retrieve your password

Please enter your username or email address to reset your password.

Log In

Add New Playlist