„Mit unseren modernen Drogentestgeräten können wir Drogenkonsum im Straßenverkehr noch besser erkennen“, erklärte Herrmann und warnte: „Fahren unter Drogeneinfluss ist lebensgefährlich.“ Deshalb kündigte der Innenminister verstärkte Kontrollen an. Er habe das Thema ‚Drogen im Straßenverkehr‘ auch in das neue Bayerische Verkehrssicherheitsprogramm 2020 ‚Bayern mobil – sicher ans Ziel‘ aufgenommen. Ziel des Programms ist, in den nächsten acht Jahren die Unfallzahlen weiter zu reduzieren und insbesondere die Zahl der Verkehrstoten um 30 Prozent zu senken. Nachdem gerade im Grenzraum zu Tschechien der Drogenschmuggel vor allem mit Crystal massiv angestiegen ist, werde das neue Drogentestgerät auch verstärkt von bayerischen Schleierfahndern eingesetzt, so Herrmann weiter. „Damit steht unserer Bayerischen Polizei ein wirkungsvolles Instrument zum Erkennen von Drogenkonsum im Straßenverkehr und Straftätern aus dem Betäubungsmittelmilieu zur Verfügung.“
In den zurückliegenden Jahren wurden in Bayern bei Unfällen unter Drogeneinfluss jährlich durchschnittlich 200 Personen verletzt. Dazu kamen etwa acht Verkehrstote pro Jahr, die bei drogenbedingten Unfällen ihr Leben lassen mussten. „Für 2012 erwarten wir mit mindestens zehn Getöteten eine Verdopplung der Fälle im Vergleich zum Vorjahr“, sagte Herrmann zur aktuellen Entwicklung. Er verwies darauf, dass die Bayerische Polizei den Verfolgungsdruck gegen Fahrten unter Drogeneinfluss bereits in den letzten Jahren deutlich erhöht habe. Aktuell werden in Bayern jährlich rund 7.000 Verdachtsfälle zur Anzeige gebracht. Ein Drittel davon betreffen Straftaten, zwei Drittel sind Verkehrsordnungswidrigkeiten.
Das Polizeipräsidium Niederbayern hat die elektronischen Drogenschnelltests ‚Dräger DrugTest 5000‘ bereits zwei Jahre lang intensiv erprobt. „Nachdem der Drogentester fortentwickelt wurde, statten wir seit Jahresbeginn die Bayerische Polizei mit insgesamt 28 Geräten aus“, erläuterte Herrmann. Zug um Zug sollen weitere elektronische Drogentester zur verbesserten Drogenerkennung beschafft werden.
Das Gerät stellt anhand einer einfachen Speichelprobe alle gängigen Drogenarten innerhalb weniger Minuten fest. Dazu gehören beispielsweise Kokain, Heroin, Cannabis und Amphetamine wie Crystal. Zudem werden bestimmte Wirkstoffe von Medikamenten erkannt, die die Fahrtüchtigkeit beeinträchtigen. Dazu gehören zum Beispiel Benzodiazepine in Psychopharmaka. Wesentliche Vorteile des elektronischen Drogentesters gegenüber den nach wie vor eingesetzten Urintests sind die einfachere Probennahme und der optimierte Nachweis der konsumierten Substanzen.
Kann der Drogeneinfluss beim Fahrzeugführer nachgewiesen werden und zeigt er Ausfallerscheinungen, hat dies den Entzug der Fahrerlaubnis zur Folge. Ansonsten droht ein Fahrverbot von einem Monat. Hinzu kommen ein Bußgeld in der Regel von 500 Euro und der Eintrag von vier Punkten im Verkehrszentralregister in Flensburg. Zudem kann die Fahrerlaubnis entzogen werden, wenn sich der Fahrer als ungeeignet zum Führen von Fahrzeugen erweist. Dies kann neben Drogenverstößen im Straßenverkehr auch dann der Fall sein, wenn der Fahrer zum Beispiel drogenabhängig ist.
