Taser bald im Polizeialltag in Rheinland-Pfalz?
Mainz | Ist der Taser ein probates Mittel um in Extremsituationen gegen gewaltbereite oder gewalttätige Personen einzuwirken und auf die Schusswaffe zu verzichten? 410 „umwerfende“ Tasereinsätze gab es zwischen 2006 – Juli 2015 bei den Spezialeinheiten der deutschen Polizei, wie das Polizeitechnische Institut (Pti) an der Deutschen Polizei Hochschule (DHPol) auf Nachfrage von SEK-Einsatz.de bereits im vergangenen Jahr mitteilte. Seit vielen Jahren wird bei Polizei, Politik und Polizeigewerkschaften darüber diskutiert, ob die Distanz-Elektroimpulsgeräte der Firma TASER International auch bei den Polizeikräften im Streifendienst zum Einsatz kommen sollen.
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Kaum Kenntniss über Taser und falsche Berichterstattung
Das solche Diskussionen über viele Jahre bereits geführt wurden, dürfte nicht zuletzt an den fehlenden Kenntnissen über die Elektro-Impulswaffe Taser hängen sowie der andauernden falschen Berichterstattung. In der Online-Ausgabe des SWR vom 13.06.2016 heißt es, Zitat: „Zwar kann eine Elektroschock-Distanzwaffe ohne nachzuladen nur einmal abgefeuert werden…“ – Falsch, seit dem Taser Model X2 – welches bei vielen Spezialeinheiten genutzt wird – verfügt das Gerät über zwei Kartuschen, so dass bei nicht Treffen sofort ein weiter „Schuss“ abgeben oder zwei Angreifer gestoppt werden können. Außerdem besteht die Möglichkeit beim X2 das Gerät direkt auf dem Körper des Angreifers anzuwenden. Es ist also Modelabhängig und nicht pauschal auf einen Schuss ohne nachzuladen beschränkt.
Weiter heißt es in dem Beitrag: „Der UN Aussschuss gegen Folter und Gewalt warne… …Zudem kommt es bei einem Stromschlag nicht zu bleibenden Schäden, so dass der schmerzhafte Schock später nicht mehr nachzuweisen ist… – Falsch, Kritker behaupten gerne, dass ich den TASER einsetzen kann, um Personen kontrolliert Schmerzen zu zufügen.
Dazu sagt der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) Rainer Wendt: „Diese Behauptung ist nicht nur falsch, sondern vorallem eine perfide Unterstellung in die Arbeitsweise der Polizistinnen und Polizisten. In erster Linie existiert ein TASER um das Leben der Angreifer und eingestzten Kräfte zu retten und zu schützen. Darüber hinaus zeichnet das Gerät jegliche Benutzung ab Einschalten detailliert auf. Auch können an einigen Modellen, am Griff, eine HD-Kamera angebracht werden.
Wer in Absicht einem Deliquenten Schmerzen zu fügen möchte, der lernt dieses bereits in der Ausbildung beim WingTsun Training.“
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Einigkeit im Landtag Rheinland-Pfalz
Nun scheint das Thema jedoch besonders in der Politik wieder sehr angeregt diskutiert zu werden und erstmalig scheint es parteiübergreifend Einigkeit zu geben. Auf Antrag der CDU in Rheinland-Pfalz wurde nun beschlossen, dass sich der Innenausschuss des Landtags mit dem Thema „Prüfung der Einführung eines neuen Einsatzmittels für den Streifendienst“ befassen soll. „Vor diesem Hintergrund fordert der Landtag die Landesregierung auf zu prüfen, inwieweit ein neues Einsatzmittel zwischen Pfefferspray und Schusswaffe geeignet wäre, den Schutz der im Einsatz befindlichen Beamtinnen und Beamten, aber auch der vom Einsatz Betroffenen zu verbessern„, heißt es in dem Antrag.
Erprobung in Trier?
Eine Erprobung könnte in Trier stattfinden, wie es im Landtag hieß. Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (CDU) verwies jedoch auf die laufenden Gespräche zur Elektro-Distanzimpulswaffe im Rahmen der Innenministerkonfernz.
