, erklärte der Innenminister heute in Düsseldorf.
Nach dem konsequenten Vorgehen der Kölner Polizeiführung zur Aufklärung der Vorfälle hält das Innenministerium vorsorglich eine landesweite Sonderinspektion für notwendig. Damit werden diejenigen Beamten vor ungerechtfertigten Verdächtigungen geschützt, die zuverlässig und engagiert bei den Spezialeinsatzkräften der Polizei im Einsatz sind.
„Ich möchte sicher gehen, dass es keine weiteren Vorfälle bei den SEK in NRW in dieser Form gegeben hat“, erklärte Ralf Jäger. Deswegen wurden mit dem LZPD in Duisburg und dem LAFP in Selm-Bork fachkundige Aufsichtsbehörden mit der Überprüfung betraut.
Der Kölner Polizeipräsident hat heute Disziplinarverfahren gegen elf Beamte eines Kölner SEK eingeleitet. Auch gegen einen Beamten, der inzwischen zu einer anderen Behörde versetzt wurde, läuft ein Disziplinarverfahren. „Wer Kollegen mobbt oder völlig inakzeptable Aufnahmerituale durchführt, muss mit harten Konsequenzen rechnen“, sagte der Innenminister. „Es war deshalb richtig, dass die Polizeiführung Köln eine Einheit von ihren Aufgaben entbunden hat.“ Das Innenministerium wird dem Innenausschuss des Landtags ausführlich über dieses Thema berichten.
Die 18 Spezialeinsatzkommandos des Landes mit über 200 Polizisten in Köln, Düsseldorf, Münster, Dortmund, Bielefeld und Essen retten bei mehreren hundert Einsätzen im Jahr Menschen in höchster Gefahr aus bedrohlichen Situationen oder nehmen bewaffnete Straftäter bis hin zu Schwerstkriminellen fest. „Sie sind der Garant für die Bewältigung schwierigster und gefährlichster Einsatzlagen. Durch das inakzeptable Verhalten Einzelner darf der gute Ruf der Spezialeinsatzkommandos nicht beschädigt werden. Deshalb müssen wir jetzt alles tun, um das notwendige Vertrauen zu erhalten“, erläuterte der Innenminister.
