Wiesbaden/Berlin – Der hessische Innenminister Boris Rhein hat die beiden Hells Angels Charter „Westend“ und „Frankfurt“ verboten. Innenminister Boris Rhein sagte: „Die beiden verbotenen Charter der Hells Angels verstoßen gegen Strafgesetze. Sie bestehen keineswegs nur aus harmlosen Motorradfahrern, viele Mitglieder sind wegen Gewalt-, Drogen- oder Waffendelikten polizeibekannt. Gegen einige Mitglieder laufen derzeit staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren.“
Am vergangenen Donnerstagabend (28.09.2011) durchsuchten Beamte des Spezialeinsatzkommandos (SEK) Frankfurt sowie weitere Polizeibeamte die Vereinsheime, beschlagnahmten Computer, Vereinssymbole und Geld. Darüberhinaus wurden die Konten der Vereine bei den Banken eingefroren.
Das hessische Ministerium des Innern kann als zuständige Behörde Vereinsverbote aussprechen, wenn der Zweck oder die Tätigkeit des Vereins den Strafgesetzen zuwiderläuft. Darüber hinaus muss das Handeln der Mitglieder dem Verein zuzurechnen sein. Beide verbotene Vereine haben nach Ansicht des hessischen Innenministers den tatsächlichen Zweck, in einem bestimmten Gebiet kriminelle Macht zu entfalten und diese Gebiets- und Machtansprüche durchzusetzen. Die Gründung von Ersatzorganisationen ist verboten. Die Kennzeichen der Vereine dürfen weder in der Öffentlichkeit verwendet, noch weiter verbreitet werden.
„Mit dem Verbot dieser rechtswidrigen Strukturen geht der organisatorische Zusammenhalt verloren. Zudem beschlagnahmen wir das Vereinsvermögen, um den Chartern die finanzielle Grundlage zu entziehen. So können sich die verbotenen Rockerclubs nicht mehr länger als Organisationen in der Öffentlichkeit präsentieren“, erklärte Innenminister Boris Rhein.
Wie eng kriminelle Rockergruppierungen und die Organisierte Kriminalität miteinander verbunden sind, belegt das BKA in seinem jüngst veröffentlichten „Bundeslagebild Organisierten Kriminalität“. Demnach stand im Jahr 2010 fast jedes zehnte Ermittlungsverfahren gegen die Organisierte Kriminalität im Zusammenhang mit einer kriminellen Rockergruppierung.
„Die Sicherheitsbehörden beobachten die hessische Rockerszene intensiv weiter. Sollte gegen das Verbot verstoßen werden, greifen wir hart durch. Hier gilt eine Null-Toleranz-Strategie. Zudem sind auch andere Rockergruppen weiter im Visier unserer Sicherheitsbehörden“, sagte Rhein.
Video via YouTube | hessenschau vom 30.09.2011
Durchsuchungen durch SEK-Kräfte auch in Berlin bei den Hells Angels und Bandidos
Auch die Berliner Polizei führte am Dienstag (27.09.2011) eine Razzia in einem Club der Hells Angels im Stadtteil Reinickendorf durch. Etwa 120 Polizeibeamte, darunter auch ein Spezialeinsatzkommando (SEK) durchsuchten das Vereinsheim nach Waffen und illegalen Gegenständen. Zum Zeitpunkt der Durchsuchungsmaßnahmen hielten sich etwa 25 Mitglieder der Rockergruppe in dem Clubhaus auf. Einige Personen versuchten zu fliehen, konnten jedoch nach Polizeiangaben gefasst werden.
Drei Rocker wurden dabei nach Polizeiangaben leicht verletzt.
Die Rocker wurden durchsucht und ihre Personalien festgestellt. Zunächst wurde niemand festgenommen. Auch Waffen oder andere verbotene Gegenstände wurden nicht gefunden.
„Die Personen, die wir hier angetroffen haben, sollen wissen, dass sie im Fokus der Polizei stehen“, sagte ein Polizeisprecher der Nachrichtenagentur dpa. Die Mitglieder der Hells Angels werden mit kriminellen Aktivitäten wie Prostitution und Drogenhandel sowie der gewalttätigen Türsteherszene in Verbindung gebracht.
Videobeitrag im YouTube Kanal von SpiegelTV
In den frühen Morgenstunden des 29.09.2011 durchsuchten zahlreiche Beamte der Berliner Polizei und ein Spezialeinsatzkommando ein Clubhaus der Bandidos an der Streustraße in Berlin-Weißensee. Im Internet hatten sich einige der Rocker auf Fotos präsentiert, auf denen Ermittler Waffen entdeckten: Ein Staatsanwalt erließ daraufhin Durchsuchungsbeschlüsse, um diese Waffen zu finden und sicherzustellen.
Ein Mann wurde vernommen, eine Waffe sichergestellt. Möglicherweise handelt es sich hierbei um eine Gaswaffe.
