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Staatssekretär Koschyk besuchte OEZ | Observationseinheit Zoll

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Weiden/München – Der Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk, besuchte bereits am 21. Dezember 2010 den Dienstsitz Weiden des Zollfahndungsamts München.

Der Gruppenleiter im Zollkriminalamt, Regierungsdirektor Hans-Joachim Brandl, und der Leiter des Zollfahndungsamts München, Regierungsdirektor Siegfried Klöble, zeigten dem Staatssekretär bei seinem Besuch die Organisationsstruktur und die Tätigkeitsbereiche der Zollfahndung in Bayern auf.

Neben dem Dienstsitz in Weiden werden von der Stammdienststelle in München aus die Dienstsitze in Nürnberg und Lindau geleitet. Insgesamt sind in Bayern 350 Zollfahnder tätig.

Ein Schwerpunkt des Besuchs in Weiden war die Observationseinheit Zoll (OEZ), eine Spezialeinheit des Zolls. Die OEZ Weiden ist eine von acht bundesweit eingesetzten Observationseinheiten. Mit ihren 50 Einsatzkräften ist sie ein Teilbereich des Sachgebiets Einsatzunterstützung beim Zollfahndungsamt München. Die OEZen werden zur Bekämpfung mittlerer, schwerer und organisierter Kriminalität eingesetzt. Zu ihren Aufgaben zählen beispielsweise Observationsmaßnahmen, verdeckte Aufklärung und Erkundung unter Einsatz von Spezialtechnik sowie Personenschutzmaßnahmen im Rahmen von Zeugenschutzprogrammen.

Der Parlamentarische Staatssekretär informierte zudem ausführlich über die täglichen Anforderungen an die Zollfahnder bei der Verfolgung und Verhütung von Straftaten im Bereich des Zoll- und Verbrauchsteuerrechts. Dabei spielt neben der Bekämpfung des internationalen Zigarettenschmuggels auch die Verfolgung von Vergehen gegen das Branntweinsteuergesetz eine große Rolle.

Im Bereich der Bekämpfung der Verbrauchsteuerkriminalität führten die Beamtinnen und Beamten des Zollfahndungsamts München bis September dieses Jahres rund 200 Ermittlungsverfahren. In diesem Zeitraum wurde u.a. der Schmuggel von rund 74 Millionen unversteuerten Zigaretten (2009 zum gleichen Zeitpunkt: rd. 23 Mio.) und über 32.000 Liter Branntwein (2009: 21.000 Liter) nachweislich ermittelt.
Wie eng und erfolgreich die Arbeitseinheiten des Zolls zusammenarbeiten, erfuhr der Staatssekretär bei der Präsentation eines aktuellen Falls von Alkoholschmuggel:
Im November 2010 stellte eine mobile Kontrolleinheit des Zolls auf der Autobahn 3 etwa 5.000 Liter Branntwein sicher. Die Kolleginnen und Kollegen der Zollfahndung führen nun weitergehende Ermittlungen zu dem Alkohol, der zur Tarnung in 3.000 professionell aufgemachte Mineralwasserflaschen abgefüllt war.

„Mit ihrer effizienten Aufgabenerfüllung sowohl im sicherheitsrelevanten Bereich als auch gleichzeitig zur Sicherung der Staatseinnahmen und der Sozialsysteme ist die Zollverwaltung vorbildlich aufgestellt. Die Zöllnerinnen und Zöllner der allgemeinen Zollverwaltung sowie des Zollfahndungsdienstes arbeiten ohne Reibungsverluste Hand in Hand. Dies belegen eindrucksvoll die erzielten Arbeitsergebnisse. Es ist deshalb ausdrücklich zu begrüßen, dass die Kommission zur Evaluierung der Sicherheitsarchitektur – die sogenannte Werthebach-Kommission – von einer Einbindung der Zollverwaltung in die Bundespolizei abgeraten hat“, konstatierte der Staatssekretär.

Im Anschluss an die Vorführung moderner Techniken bei der Strafverfolgung durch die Einsatzkräfte vor Ort nutzte Hartmut Koschyk die Gelegenheit zum persönlichen Gespräch und dankte den Beschäftigten für den engagierten Einsatz im zu Ende gehenden Jahr.

Quelle Text und Foto: Zollfahndungsamt München

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