Dr. Maaßen, der im Innenministerium bereits als Leiter des Stabs Terrorismusbekämpfung eine wichtige Funktion in der deutschen Sicherheitsarchitektur innehatte, hat im August 2012 die Leitung des Bundesamtes für Verfassungsschutz übernommen – in einer Zeit des Umbruchs und der Neuausrichtung. Dies war die richtige Wahl, so der Minister. De Maizière lobte Umsicht und Tatkraft des neuen Präsidenten, der den Reformprozess im Verfassungsschutz mit breiter Ausrichtung weit voran gebracht hat.
„Der Verfassungsschutz ist zentrales Element unserer wehrhaften Demokratie. In dem 2012 einsetzenden Reformprozess hat das Bundesamt und auch persönlich sein neuer Präsident eine Führungsrolle übernommen. Ein leistungsstarker Verfassungsschutz ist für unsere Sicherheit von zentraler Bedeutung. Angesichts wachsender Herausforderungen wünsche ich Präsident Maaßen und allen seinen Mitarbeitern viel Erfolg bei ihren wichtigen Aufgaben“, sagte de Maizière.
Auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) gratuliert Verfassungsschutzpräsident Dr. Hans-Georg Maaßen zur formellen Amtseinführung. GdP-Bundesvorsitzender Oliver Malchow verwies auf die vertrauensvollen Gespräche mit dem neuen Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV).
Malchow: „Bereits bei einem ersten Treffen im März 2014 waren wir uns in der Bewertung einig, dass die Arbeit des Inlandsnachrichtendienstes ein wichtiger und unverzichtbarer Baustein der Sicherheitsarchitektur in Deutschland ist.
Dabei benötigt das Bundesamt für Verfassungsschutz einen ebenso großen Rückhalt in der Politik wie dies auch die Polizeibehörden in Bund und Ländern brauchen.“
Dies gelte umso mehr in stürmischen Zeiten, in denen ein erhöhter Druck der Öffentlichkeit beim Thema innere Sicherheit auf Polizei und Nachrichtendienst einwirke.
Maaßen, so erinnerte Malchow, habe betont, dass der BfV sich auch als Dienstleister der Polizeibehörden verstehe und damit in die Verhinderung und Aufklärung von Straftaten eingebunden sei. Der GdP-Bundesvorsitzende: „Wir wünschen Dr. Hans-Georg Maaßen für sein weiteres Wirken an der Spitze des Verfassungsschutzes viel Erfolg und eine glückliche Hand.“
